Kritik an unverhältnismäßigen Verschärfungen
Die geplante Revision hätte den Markt massiv geschwächt und einen Großteil der Geräte enorm verteuert – eine erhebliche Belastung für das Austauschgeschäft in einem derzeit ohnehin schon schwierigen Marktumfeld. „Statt wie angekündigt Bürokratie abzubauen, schafft die EU-Kommission mit dieser Verordnung neue Hürden“, warnt Frank Kienle, Geschäftsführer des HKI. „Der zusätzliche Verwaltungsaufwand wäre für Unternehmen unverhältnismäßig hoch“.
Die EU-Kommission hat in ihrem ersten Entwurf zur Überarbeitung der Ökodesign-Anforderungen u.a. unrealistische Verschärfungen im Bereich des Emissionsverhaltens und Prüfverfahrens der Feuerstätten vorgesehen, diese aber nach massiver Kritik wieder zurückgezogen. Ein Kritikpunkt war auch, dass die EU-Kommission ihren Entwurf ohne ausreichende Folgeabschätzung in Bezug auf die Auswirkungen für Wirtschaft und Verbraucher machte. Zumal die geplante Einführung zusätzlicher Prüfmethoden und die regelmäßig geplanten Nachprüfungen die derzeitige Infrastruktur der wenigen Prüfstellen völlig überlasten und für die Hersteller einen enormen Verwaltungs- und Organisationsaufwand bedeuten würde. Aufwand und Kosten dieser Doppelregulierung stehen derzeit in keinem angemessenen Verhältnis. Am Ende musste Brüssel zur Kenntnis nehmen, dass ein Alleingang ohne eine Beteiligung der Verbände und Unternehmen, nicht umsetzbar ist.
Praxisnahe Lösung gefordert
Für die Verbände ist die Richtung klar: Die EU-Kommission muss ihren Entwurf grundlegend überarbeiten und praxisorientierte Vorgaben schaffen. „Die bisherigen Entwürfe für eine Neuregelung der Verordnung enthalten zu viele überzogene Anforderungen, die den Absatz moderner Feuerstätten erschweren oder gar behindern“, betont Kienle.
Das Ziel muss sein, eine ausgewogene Regelung zu finden, die sowohl Umwelt- als auch Wettbewerbsaspekte berücksichtigt. Eine neue Ökodesign-Verordnung sollte den europaweiten Austausch alter Geräte gegen neue, effizientere und umweltschonende Produkte fördern, anstatt ihn zu behindern. So jedenfalls würde die Verordnungsverschärfung ganz klar dem Green Industrial Deal und dem Wettbewerbskompass der EU-Kommission widersprechen, dessen Ziel es ist, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft zu stärken.
